Demokratie

Ein unabhängiger Bürgermeister für Wien

18 Aug , 2018  

Ich habe in einem Gespräch mit der „Presse“ die Möglichkeit offengehalten, auch einmal einen Nicht-SPÖ Bürgermeister für Wien zu wählen. Warum ich das mache?

Als Freund eines weltoffenen Wiens und eines verienten Europas ist für mich klar, dass ich der FPÖ in dieser Stadt sicher nicht zum Bürgermeister verhelfen werde. Dies habe ich im Interview auch dezidiert so festgehalten, auch wenn es verkürzt wiedergegeben wird. Auch eine Koalition mit dieser rassistischen FPÖ ist für mich nicht denkbar. Worum es mir geht ist, dass die SPÖ keine Erbpacht auf diese schöne Stadt hat und Freunderlwirtschaft und Korruption beendet gehören. Dafür habe ich die Möglichkeit eines unabhängigen Bürgermeisters ins Spiel gebracht, der über Parteigrenzen hinweg die Stadt führen könnte. In unserem Wiener Proporzsystem würden die Mitglieder der Stadtregierung dann automatisch an alle Parteien ab einer bestimmten Größe vergeben werden und es könnten sachorientierte Arbeitsübereinkommen geschlossen werden. In Norwegen oder Dänemark sind Arbeitsübereinkommen zwischen unterschiedlichen Fraktionen abseits von Koalitionen durchaus üblich. Auch in Köln regiert mit Henriette Reker eine parteifreie Bürgermeisterin. Ich könnte mir für Wien beispielsweise auch ein Arbeitsübereinkommen mit den Grünen vorstellen. Umso enttäuschter bin ich, dass insbesondere die Grünen nun gegen mich kampagnisieren. Dies ist wohl der letzte Strohhalm, an dem sie sich festhalten, nachdem die ehemaligen grünen Werte der Kontrolle und Transparenz in der Stadt vollkommen aufgegeben wurden. Lasst uns so mutig sein und auch über innovative Ansätze wie einen unabhängigen Bürgermeister reden.


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